Geschwindigkeit


Zwei einzelne Geschwindigkeitsüberschreitungen mit Fahrverbot führen zu nur einem Fahrverbot

 

BGH (Beschl. v. 16.12.2015, Az. 4 StR 227/15)

 

Das Amtsgericht Bielefeld hatte einen Raser, der innerhalb von zwei Monaten mit zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen aufgefallen war, zu einer Geldbuße von 240 Euro und jeweils einem Monat Fahrverbot verurteilt.

 

Der BGH entschied jedoch, dass bei im Rahmen nur einer Verhandlung lediglich ein einheitliches Fahrverbot von nur einem Monat ausgesprochen werden dürfe. Da das Fahrverbot als Erziehungsmaßnahme zum Nachdenken anregen sollte, müssten die Verfehlungen zusammengefasst werden.


Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit?

 

Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 16.02.2005 - 215 OWi 500 Js 83213/04

 

Eine konkrete Definition der Schrittgeschwindigkeit, die in verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraßen) gefahren werden darf, gibt es nicht. Man geht jedoch davon aus, dass Schrittgeschwindigkeit eine Geschwindigkeit ist, die deutlich unter 20 km/h liegt.

Die Geschwindigkeit eines Führer eines Pkw wurde in einem verkehrsberuhigten Bereich gemessen und betrug 38 km/h. Nachdem die Toleranz von 3 km/h abgezogen worden war, wurde ihm eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 20 km/h vorgeworfen.

Die zunächst angenommene Schrittgeschwindigkeit von 4 bis 10 km/h kann anhand des Tacho nicht zuverlässig ermittelt werden, auch Radfahrer würden beim Einhalten der Schrittgeschwindigkeit straucheln.

Aus diesem Grund entschied das AG Leipzig, dass Schrittgeschwindigkeit bei 15 km/h anzunehmen sei.


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